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ZEIT ONLINE - Schulstreit: Angst vor der Individualität in Hamburg

Hamburg hat jetzt die Wahl: Entweder werden im Schulstreit weiter Ressentiments geschürt oder es beginnt eine ehrliche Debatte über die Zukunft des Lernens.

Europaschulen müssen Grundsätze der Nichtdiskriminierung beachten -- kobinet

Im gestern verabschiedeten Haushalt für die 14 von der Europäischen Union (EU) kofinanzierten Europäischen Schulen wurde nach Informationen der Europaabgeordneten der Grünen, Elisabeth Schroedter, verankert, dass die Gewährung der Haushaltsmittel für die Europaschulen an die Grundsätze der Nichtdiskriminierung und Chancengleichheit gebunden werden.

"Ich freue mich, dass es mit der Abstimmung zum Haushalt 2010 gelungen ist, die Europaschulen an die Grundsätze der Nichtdiskriminierung und Chancengleichheit zu binden. Sonst können sie die EU-Zuschüsse nicht in Anspruch nehmen", erklärte die Vizepräsidentin des Beschäftigungs- und Sozialausschusses des Europäischen Parlaments, Elisabeth Schroedter. Die 14 von der EU kofinanzierten Europäischen Schulen seien nun endlich verpflichtet, Zugangshindernisse für behinderte Schülerinnen und Schüler zu beseitigen.

Behindertenrechtskonvention Maßstab für Behindertenpolitik in Mainz -- kobinet

"Die Stadt Mainz entwickelt, analog der Prinzipien der UN-Behindertenrechtskonvention, ein ganzheitliches Konzept für Inklusion und Barrierefreiheit, um Grundvoraussetzungen dafür zu schaffen, dass Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben in Mainz teilhaben. Dazu gehört der barrierefreie Ausbau von Infrastruktur und Wohnungen mithilfe von Finanzierungsmitteln wie beispielsweise der Nutzung der Fehlbelegungsabgabe. Integrationsbetriebe sollen weiter ausgebaut werden, wobei Stadt und stadtnahe Gesellschaften in Vorbildfunktion eingebunden werden. Die Ortsverwaltungen sollen darüber hinaus weiter barrierefrei gestaltet werden. Bei allen diesbezüglichen Maßnahmen werden die Organisationen von Menschen mit Behinderung aktiv einbezogen. Persönliche Budgets sollen als selbstbestimmte Form der Sozialleistungen erhalten und weiterentwickelt werden," schreibt Kobinet auf der Website.

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